Thüringen behält seine Kasernen – TrÜbPl Ohrdruf bleibt (vorerst) – vom 02.11.2004

Thüringer Allgemeinen vom 02.11.2004:

Thüringen behält seine Kasernen

Verteidigungsminister Peter Struck hat gestern den Kommandeuren betroffener Einheiten sein Konzept zur Reform der Bundeswehr vorgelegt. In Thüringen bleiben alle sieben Kasernen und damit etwa 8000 Bundeswehr-Posten erhalten.

BERLIN/ERFURT (TA). Die Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen wird sogar um 220 Dienstposten und die Kyffhäuser-Kaserne in Bad Frankenhausen von derzeit 920 auf 1240 Stellen aufgestockt. Das bestätigte gestern Abend die Sondershäuser Bundestagsabgeordnete Gisela Hilbrecht (SPD) gegenüber dieser Zeitung.

Dicht gemacht werden sollen jedoch die Kreiswehrersatzämter in Mühlhausen und in Gera, wo schätzungsweise jeweils 50 Dienststellen wegfallen. Auch auf dem Truppenübungsplatz in Ohrdruf will man etwa 100 Stellen streichen. Im Gegenzug soll dafür die Friedenstein-Kaserne in Gotha um 70 Stellen verstärkt werden. Außerdem sollen bundesweit alle Verteidigungsbezirkskommandos geschlossen und dafür elf Landeskommandos errichtet werden. Davon könnte auch Erfurt betroffen sein.

Petra Heß, SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Ilmkreis und Mitglied im Verteidigungsausschuss, bedauerte gegenüber TA, „dass es zwei gut funktionierende Kreiswehrersatzämter erwischt hat, aber uns war allen klar, dass kein Bundesland ungeschoren davonkommen würde“. Die Stellenstreichung am Standort Ohrdruf sei für die Region „ein schwerer Schlag“.

Für Harald Zanker, SPD-Landrat im Unstrut-Hainich-Kreis, ist die Schließung des Wehrersatzamtes in Mühlhausen eine „sehr schlechte Nachricht“. Er stellte sie auf eine Ebene mit dem drohenden Aus für das dortige Landgericht und die Staatsanwaltschaft. Aus der Landesregierung hieß es, wenn alles so käme, wie es bisher bekannt wurde, „wäre das ein Erfolg der Bemühungen von Ministerpräsident Dieter Althaus, Standortschließungen in strukturschwachen Gebieten zu verhindern“.

Bis zum Jahr 2010 sollen 105 der bundesweit derzeit noch etwa 570 Standorte geschlossen werden. Besonders hart trifft es Sachsen, Hessen und Bayern. In Sachsen wird unter anderem die Kaserne der Gebirgsjäger in Schneeberg aufgegeben, in die erst unlängst 65 Millionen Euro investiert wurden. Dort sind mehr als 1100 Soldaten sowie 120 Zivilangestellte betroffen. In Leipzig soll eine Panzergrenadierdivision aufgelöst werden.

Verteidigungsminister Struck wird seine Pläne zur Standortschließung heute konkretisieren. In allen Teilstreitkräften soll abgebaut werden. Zudem wird ein Drittel der insgesamt 60 Kreiswehrersatzämter geschlossen. Geplant ist, die Gesamtzahl der Bundeswehr-Angehörigen von jetzt 285 000 auf 250 000 und der Zivilangestellten von 120 000 auf 75 000 zu verringern. Bereits im Vorfeld hatte Minister Struck wiederholt klar gemacht, dass es für die betroffenen Kommunen keinen Ausgleich aus dem Verteidigungsetat geben könne.

01.11.2004